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Was bitte ist ein KFA ??

Regierungspolitik ist Politik im grossen Stil – Kommunalpolitik ist Politik im Detail ! Also was bitte ist ein KFA ??

Nein, KFA ist nicht die Abkürzung für „Keiner findet Antworten“ oder gar „katastrophale Fehlargumentation“. KFA ist die Kurzform für kommunaler Finanzausgleich. Mittlerweile ist auch das Hick-Hack um den Länderfinanzausgleich (LFA) dank unseres Ministerpräsidenten im letzten Winkel Bayerns angekommen, aber von dem für unsere Gemeinden und Bürgern viel interessanteren KFA, hören viele zum allerersten Mal.

Der kommunale Finanzausgleich sichert in Deutschland den Gemeinden und Gemeindeverbänden entsprechend Art 22 Abs 2 Grundgesetz die finanziellen Grundlagen ihrer Selbstverwaltung. Dazu regeln die Länder in jeweils eigenen Landesgesetzen die Verteilung von Landesmitteln an die Kommunen und die Umverteilung von Mitteln zwischen den Kommunen.

Bei den meisten Kommunen ist der Finanzbedarf höher als die Steuerkraft, so dass ihnen ein Ausgleich zusteht. Sind beide Beträge gleich oder ist die Finanzkraft höher, so erhält die Gemeinde keinen Ausgleich (soweit klar und logisch!) Ist dies der Fall muss jedoch – anders als beim LFA – in den meisten Bundesländern eine Gemeinde mit mehr Einnahmen als Ausgaben auch NICHTS ABGEBEN (auf gut deutsch: ES GIBT KEINEN FINANZAUSGLEICH  UNTER DEN KOMMUNEN!)

Die Gestaltung des kommunalen Finanzausgleichs unterscheidet sich zwischen den Ländern sehr stark. Jeder Einwohner einer bayrischen Gemeinde sollte aber das Recht haben zu erfahren, aus welchen Mitteln sich „seine Kommune“ finanziert. Aufgrund dessen haben es sich die Piraten des Kreisverbandes München Land  im Zuge von TRANSPARENZ und AUFKLÄRUNG auch zur Aufgabe gemacht, den Bürgern das System des KFA, speziell in Bayern mit seiner Zielsetzung und der komplexen Funktionsweise, auf Informationsveranstaltungen näher zu bringen. *Diese Veranstaltungen dienen nicht dem Wahlkampf oder parteieigenen Interessen, sondern werden ausschliesslich zur Information  für Mitglieder und interessierte Bürger veranstaltet! Termine werden wir rechtzeitig über Presse und auf unserer homepage veröffentlichen.

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