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PIRATEN im Landkreis München feiern Durchbruch in der Basis-Demokratie

Tobias M. Eckrich

Neubiberg – Beim Bundesparteitag in Neumarkt i.d. Oberpfalz am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der Piratenpartei lange und heftig über eine Weiterentwicklung der Basisdemokratie diskutiert. Es ist ein erklärtes Ziel der PIRATEN, jedem Bürger zu ermöglichen, unabhängig von Zeit und Ort, bei politischen Entscheidungen mitzubestimmen. Das Internet bietet dazu zahlreiche Möglichkeiten. Deshalb lagen beim Parteitag mehrere konkurrierende Anträge zur Abstimmung vor.

Mit einer 2/3 Mehrheit wurde schließlich der Antrag eines PIRATEN aus dem Landkreis München angenommen. Das Besondere dieses Antrags ist die Verbindung von Internetkommunikation und Datenschutz.

Die Piratenpartei wurde oft dafür kritisiert, dass sie kein Programm habe, weil durch das Prinzip der Basisdemokratie, Entscheidungen sehr lange brauchten und nur zwei Mal im Jahr auf den Parteitagen abgestimmt werden konnte. Doch von jetzt an haben alle Miglieder die Möglichkeit auch zwischen den Parteitagen bindende Beschlüsse zu aktuellen politischen Ereignissen zu fassen. Das ist einzigartig in der deutschen Parteienlandschaft!

Der Vorsitzende der Kreisverbands München-Land Klaus Segatz, und der Bezirkstagskandidat für München-Land Nord Daniel Seuffert hatten diesen Antrag beim Parteitag offiziell unterstützt. Basisdemokratische Entscheidungen sind den PIRATEN in München-Land besonders wichtig. Bei der Gründung des Kreisverbands wurde die Möglichkeit von Mitgliederentscheiden in die Satzung aufgenommen.

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